Die OraNostra veröffentlichte kürzlich ein Selbstverständnis über sich und ihre Arbeit:
Kleingewerbetreibende, Handwerksbetriebe, Sozial- und Kultureinrichtung und in zunehmendem Maße auch Arztpraxen und gesundheitliche Nachsorgeeinrichtungen haben sich im Oranienstraßenkiez seit August 2017 zu einem breiten Bündnis zusammengeschlossen, um:
– aktive Unterstützungsarbeit für die von Verdrängung Bedrohten im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten und unserer Kapazitäten zu leisten.
Im Laufe dieser Arbeit ist uns immer wieder bewusst geworden, dass gesetzliche Rahmenbedingungen für Gewerbemieter*innen fehlen, wodurch sie der Willkür der Vermieter preisgegeben sind.
Wir können bisher nur Öffentlichkeit im Umfeld und den Medien erzeugen, um auf die konkreten Verdrängungspraktiken aufmerksam zu machen, die Vermieter durch persönliches Aufsuchen und in Verhandlungen unter Druck setzen, faire Mietverträge abzuschließen bzw. weiterzuführen, Gewerberaummieter*innen bei Verhandlungen begleiten, um mit den Vermietern die Bedingungen des Mietvertrages zu klären bzw. neu auszuhandeln.
Wir haben:
mit einigen Immobilienvertretern Gespräche geführt und ihnen die Situation im Oranienstraßenkiez so dargelegt, dass sie neben der Rendite auch auf die zunehmenden Verödung der Straße durch gleichförmige Läden und der damit verbundenen begrenzten Attraktivität und Vermietbarkeit aufmerksam wurden.
Zwar wurde die gemeinwohlorientierte Verantwortung gesehen. Trotzdem mussten wir immer wieder in Einzelverhandlungen darauf hinweisen, dass auch ihre Wirtschaftlichkeitsberechnung keine langfristige ist. Das hat einige interessiert und zum Umdenken angeregt andere dagegen nicht.Wir wollen:
– dass das Gewerbemietrecht noch in dieser Legislaturperiode in das Bürgerliche Gesetzbuch aufgenommen wird und haben im letzten Jahr eine Bundesratsinitiative zumindest angestoßen, die leider wieder stecken geblieben ist, weil die Finanzlobby großen Einfluss hat.
– Wir diskutieren intern und öffentlich über die Voraussetzungen für eine möglichst gerechte Gesetzgebung als Grundlage für den Verbleib von Gewerbemieter*innen zu leistbaren Bedingungen und Entwicklungschancen für die Kieze.Wir streben an:
– Gewerbemieter*innen zu vernetzen, damit sie sich austauschen, Initiativen bilden oder sich bereits vorhandenen anschließen können, damit Ihre Anliegen einer größeren Öffentlichkeit zugänglich und sie auch politisch wahrgenommen werden.– unsere Kieze zu erhalten und zusammen zu entwickeln, damit sie für die Bewohner weiterhin attraktiv und lebenswert bleiben, indem wir uns daran beteiligen Datenmaterial über den Bestand an Kleingewerbe, Handwerksbetrieben, Sozial-, Gesundheits- und Kultureinrichtungen aller Art zu sammeln, zu veröffentlichen, um daraus gemeinsam Kriterien zu entwickeln, als eine Voraussetzung für Erhaltungsmaßnahmen und zukünftige Veränderungen.
Wir hoffen auf Eure Unterstützung, aktive Mitarbeit und Verständnis dafür, dass wir alle diese Arbeiten neben unserer eigentlichen Erwerbsarbeit und Familie ehrenamtlich ausführen, wie die meisten Aktiven in den bezirklichen Initiativen.
Wir bemühen uns, Euch zu unterstützen und erwarten, dass Ihr mit Euren Anliegen, der Offenheit für die derzeitigen Realitäten und dem Wunsch nach Veränderungen für Euren Kiez, Eurem direkten Umfeld zu uns kommt und mit der notwendigen Ausdauer, Lösungsansätze zur Realisation gemeinsamer Ziele entwickelt und dafür eintretet.
Bündnis aus Kleingewerbetreibenden, Handwerksbetrieben, Sozial-, Kultur- und Gesundheitseinrichtungen und Nachbar*innen im Oranienstraßenkiez. Kontakt: oranostra@gmx.de