Solidarisches Netzwerk von Nachbarschaft und Gewerbetreibenden in Berlin-Kreuzberg

Hilfen während der #CoronaKrise

In dieser Liste sammeln wir alle Artikel, mit denen wir Gewerbetreibenden und Nachbar*innen etwas Orientierung in dieser ungewissen Zeit verschaffen wollen. In den nächsten Tagen wird die Liste deutlich anwachsen …


Volle Breitseite – Das Mega-Protest-und-Soli-Buch

Wir haben dazu aufgerufen, auf Din A1 Blättern zum Ausdruck zu bringen, welche Gefühle oder Gedanken die versuchte Verdrängung von Kisch & Co und des ganzen Kulturstandorts Oranienstr. 25 bei euch auslösen. Schon viele haben Bilder gemalt, Slogans geschrieben oder andere Werke für das Mega-Buch gemacht. Wir werden alles sammeln, hier auflisten und in den Social-Media-Kanälen verbreiten. Und wer weiß was noch alles draus wird …

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Volle Breitseite – Deine Postkarte aus Kreuzberg

Die kooperierenden Initiativen, die aktiv für Erhalt des Kulturstandort Oranienstr. 25 zusammenarbeiten, haben eine Reihe von ineinandergreifenden Kampagnenteilen vorbereitet. Mit den Postkarten können alle den neuen Eigentümer*innen der Oranienstr. 25 direkt schreiben, was der Kiez von der angedrohten Verdrängung hält.

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Corona-Soforthilfen im Überblick

Hier haben wir für euch die Berliner Soforthilfen für Unternehmen und Selbstständige in der Corona-Krise mit weiterführenden Links zusammengefasst. Aktuell können noch Anträge für die Soforthilfe III (Zuschuss für Solo-Selbstständige, Kleinstunternehmen und Freiberufler*innen) und Soforthilfe V (Zuschuss zum KfW-Schnellkredit) gestellt werden.

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Soforthilfe V: Corona-Zuschuss in Verbindung mit KfW-Schnellkredit

Das Land Berlin hat ein weiteres Zuschussprogramm auf den Weg gebracht: Antrag auf Soforthilfe V stellen können Berliner Betriebe mit mehr als 10 und bis zu 100 Mitarbeiter*innen, nachdem sie entweder einen KfW-Schnellkredit bereits beantragt haben oder nach Prüfung nicht beantragen konnten, z. B. weil Überschuldung droht. Die Verwendungsmöglichkeiten der Soforthilfe V richten sich danach, ob der KfW-Kredit in Anspruch genommen werden konnte oder nicht. Die folgende Grafik der IBB zeigt die Optionen:

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Corona-Eindämmungsmaßnahmen: Aktuelle Regelungen für Einzelhandel, Gastronomie- und Kulturbetriebe

Hier halten wir euch auf dem Laufenden über Änderungen der Berliner Eindämmungsmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus. Seit dem 07.05. gibt es Neuerungen für Gastronomie, Dienstleistungsbetriebe der Körperpflege und auch bei Versammlungen gibt es weitere Lockerungen:

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Schutz vor Zahlungsverzug während der Corona-Krise

Seit dem 1. April gelten neue gesetzliche Regelungen, die es Gewerbetreibenden ermöglichen, das Bezahlen von betriebsnotwendigen Verbindlichkeiten hinauszuzögern. Wann und in welchen Fällen der Schutz vor Zahlungsverzug gilt und was die Schufa dazu sagt, haben wir hier für euch zusammengefasst.

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Gemeingut Nachbarschaft in der Corona-Krise:

Viele Läden können derzeit zwar nicht betreten werden, aber sie bieten trotzdem ihre Produkte an. Andere brauchen dringend Unterstützung, um weiter durchzuhalten. Die Gruppe Neukölln Solidarisch hat eine Online-Karte entwickelt, die Auskunft darüber gibt, welche Leistungen die verschiedenen Läden derzeit noch aufrechterhalten. Alle können helfen, die Karte mit mehr Information zu unseren liebsten Läden und Orten zu befüllen!

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Zur Kurzarbeit gehört die Kurzmiete

In der Coronakrise gilt die deutsche Erfindung der ›Kurzarbeit‹ wieder als Garantie dafür, dass die Wirtschaft einigermaßen unbeschadet über die Zeit des Shutdowns kommen wird. Schon 2008/2009 während der Finanzkrise konnte Deutschland mit der Kurzarbeit eine massenhafte Arbeitslosigkeit verhindern. Länder ohne solch eine Regelung wurden dagegen tief in eine lang anhaltende Rezession gerissen.
Diesmal wird uns ein Garantiesystem für Arbeitsverhältnisse aber nicht reichen. Die Gesellschaft braucht jetzt eine legale Lösung, damit die Pflicht zum Bedienen von Dauerschuldverhältnissen ausgesetzt und anteilig vom Staat übernommen werden kann. Deutschland braucht jetzt die ›Kurzmiete‹.

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Ausnahme-Mietrecht: Keine Kündigung bei Mietschulden aus der Corona-Krise

Vorläufig geben Mietschulden, die während der Corona-Krise entstanden sind, Vermieter*nnen keinen Kündigungsgrund. Doch die Ausnahmeregelungen schützen Gewerbetreibenden nicht vor langfristigen Folgen. Denn es bleibt grundsätzlich dabei: Miete muss bezahlt werden und Vermieter*innen können auf ausbleibende Mietzahlungen hohe Verzugszinsen aufschlagen.

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Corona-Grundsicherung

Die schnell auf den Weg gebrachte Soforthilfe II für Solo-Selbständige, Freiberufliche und Kleinstunternehmen soll für die Betroffenen die berufliche und betriebliche Existenz in den nächsten 3 Monaten absichern, doch eine andere Frage bleibt für viele: Wie bezahle ich meine Lebenshaltungskosten?

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Forderungen JETZT

In der #CoronaKrise sind die Betreiber*innen von Läden, Handwerksbetrieben, Dienstleistungsbetrieben, sozialen Einrichtung, Cafés und Restaurants oder anderen Kleinbetrieben besonders hart getroffen. Ihre Geschäfte sind geschlossen und sie haben keine Einnahmen mehr. Eine große Pleitenwelle droht, Beschäftigungsverhältnisse werden verloren gehen und viele müssen enorme Schulden aufhäufen, die sich kaum je wieder abarbeiten lassen. Darum unsere:

Corona: Antragstellung für Soforthilfe II

Direkt-Zuschüsse aus Landes- und Bundesmitteln zur Sicherung der beruflichen oder betrieblichen Existenz während der Corona-Krise. Anträge stellen können Berliner Solo-Selbstständige, Freiberufler*innen oder Kleinstunternehmen mit maximal 10 Mitarbeitenden. Dazu zählen auch eingetragene Vereine. Wie läuft die Antragstellung?

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Areal Ratibor 14 – Ende dem Nebel – Stadtentwicklung der besonderen Art

19. Aug 2019 – Die geplante Form der Bebauung presst nicht nur den Jockel-Biergarten in die Enge und zwingt Wagenplatz und Kita-Gärtchen zum Umzug, sondern zerstört -neben vielen Stadtäumen- auch eine als Naturdenkmal geltende, 140 Jahre alte Ulme. Den Bauantrag muss die BGG wegen des Sonderbaurechtsparagraphen 246 BauBG bis Ende des Monats eireichen, ein Bürgerbeteiligungsverfahren ist hier nicht vorgesehen.

Wir finden: Geflüchtete sind auf dem Areal herzlich willkommen und sollen guten Wohnraum finden! Was niemand braucht, ist eine von Landes-Finanzpolitkern verhunzte Stadplanung. Und die geht den ganzen Kiez an.

Am kommenden Montag, den 19. August ab 19 Uhr möchten wir euch zu einer Informationsveranstaltung im Biergarten Jockel einladen, bei dem wir gemeinsam mit der „Nachbarschaftsinitiative Ratiborstraße und Umgebung“ zum aktuellen Stand berichten und gemeinsam über verschiedene Formen des Protests diskutieren.

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