Solidarisches Netzwerk von Nachbarschaft und Gewerbetreibenden in Berlin-Kreuzberg

Corona-Eindämmungsmaßnahmen: Aktuelle Regelungen für Einzelhandel, Gastronomie- und Kulturbetriebe

Hier halten wir euch auf dem Laufenden über Änderungen der Berliner Eindämmungsmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus. Seit dem 07.05. gibt es Neuerungen für Gastronomie, Dienstleistungsbetriebe der Körperpflege und auch bei Versammlungen gibt es weitere Lockerungen:

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Kisch & Co bleibt!

Die Buchhandlung Kisch & Co besteht bereits seit 23 Jahren in der Oranienstraße. Mit ihren zahlreichen Kulturveranstaltungen ist sie ein geschätzter Begegnungsort im Kiez und neben anderen alteingesessenen Läden ein Anziehungspunkt für die Nachbarschaft und Tourist*innen gleichermaßen. Nach einem Eigentümerwechsel Anfang 2020 wollen die neuen Eigentümer nun den Mietvertrag für Kisch & Co nicht verlängern. Wirkliche Verhandlungen haben bisher nicht stattgefunden, und so sieht es nun aus, als müsste die Buchhandlung Ende Mai schließen. Mit einer vielfältigen Aktion der Solidarität bringen Nachbar*innen in kurzen Videos ihre Unterstützung für den Erhalt der Kiez-Buchhandlung zum Ausdruck.

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Nachbarschaft für Kisch & Co: Video-Statements

Mit einer langen Reihe von einzelnen Videos zeigen Menschen ihre Solidarität gegenüber der Buchhandlung „Kisch & Co", der die Verdrängung aus der Oranienstraße droht. Es ist eine Dokumentation der vielfältigen Bedeutung des Ladens für den…

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Schutz vor Zahlungsverzug während der Corona-Krise

Seit dem 1. April gelten neue gesetzliche Regelungen, die es Gewerbetreibenden ermöglichen, das Bezahlen von betriebsnotwendigen Verbindlichkeiten hinauszuzögern. Wann und in welchen Fällen der Schutz vor Zahlungsverzug gilt und was die Schufa dazu sagt, haben wir hier für euch zusammengefasst.

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Gemeingut Nachbarschaft in der Corona-Krise:

Viele Läden können derzeit zwar nicht betreten werden, aber sie bieten trotzdem ihre Produkte an. Andere brauchen dringend Unterstützung, um weiter durchzuhalten. Die Gruppe Neukölln Solidarisch hat eine Online-Karte entwickelt, die Auskunft darüber gibt, welche Leistungen die verschiedenen Läden derzeit noch aufrechterhalten. Alle können helfen, die Karte mit mehr Information zu unseren liebsten Läden und Orten zu befüllen!

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Zur Kurzarbeit gehört die Kurzmiete

In der Coronakrise gilt die deutsche Erfindung der ›Kurzarbeit‹ wieder als Garantie dafür, dass die Wirtschaft einigermaßen unbeschadet über die Zeit des Shutdowns kommen wird. Schon 2008/2009 während der Finanzkrise konnte Deutschland mit der Kurzarbeit eine massenhafte Arbeitslosigkeit verhindern. Länder ohne solch eine Regelung wurden dagegen tief in eine lang anhaltende Rezession gerissen.
Diesmal wird uns ein Garantiesystem für Arbeitsverhältnisse aber nicht reichen. Die Gesellschaft braucht jetzt eine legale Lösung, damit die Pflicht zum Bedienen von Dauerschuldverhältnissen ausgesetzt und anteilig vom Staat übernommen werden kann. Deutschland braucht jetzt die ›Kurzmiete‹.

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Ausnahme-Mietrecht: Keine Kündigung bei Mietschulden aus der Corona-Krise

Vorläufig geben Mietschulden, die während der Corona-Krise entstanden sind, Vermieter*nnen keinen Kündigungsgrund. Doch die Ausnahmeregelungen schützen Gewerbetreibenden nicht vor langfristigen Folgen. Denn es bleibt grundsätzlich dabei: Miete muss bezahlt werden und Vermieter*innen können auf ausbleibende Mietzahlungen hohe Verzugszinsen aufschlagen.

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Corona-Grundsicherung

Die schnell auf den Weg gebrachte Soforthilfe II für Solo-Selbständige, Freiberufliche und Kleinstunternehmen soll für die Betroffenen die berufliche und betriebliche Existenz in den nächsten 3 Monaten absichern, doch eine andere Frage bleibt für viele: Wie bezahle ich meine Lebenshaltungskosten?

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Das NaGe-Netz war zu Gast im StudioAnsage/FRBB

Das NaGe-Netz war zum Interview eingeladen ins Studio Ansage in Friedrichshain. Im Rahmen der Sendung Berliner Runde am 1. April 2020 mit dem Titel Recht auf Stadt #1 – Bedrohte Räume und Berlins neue Beteiligungskultur erläuterte Nada die Zielsetzungen des Netzes. Hier der etwa 25-minütige Ausschnitt aus der zweistündigen Gesamtsendung.

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